Am 3.1.2021 mobilisierte Querdenken bundesweit nach Nürnberg. Die Stadt hatte die Veranstaltungen von Querdenken im Vorfeld verboten. Lediglich eine Kundgebung, die nicht direkt von Querdenken selbst angemeldet wurde, war um 17:00 am Hauptmarkt genehmigt. Trotz des Verbotes mobilisierten die Corona-Leugner:innen weiter nach Nürnberg. Verschiedene antifaschistische Initiativen riefen deshalb zu Gegenprotesten auf.
Ereignisse am 3. Januar
Ab ca. 12 Uhr versuchten Querdenker:innen sich zu der verbotenen Versammlung an der Straße der Menschenrechte zu treffen. Dies unterband die Polizei noch konsequent. Begleitet wurde der Versuch zudem von einer Kundgebung des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg. Im Zuge des Nachmittags wurde zunehmend offensichtlich, dass die Querdenker:innen massiv zur Kundgebung um 17:00 am Hauptmarkt mobilisierten. Deshalb wurde auch dort eine Gegenkundgebung angemeldet.
Am Hauptmarkt fanden sich schließlich knapp 600 Corona-Leugner:innen ein, unter ihnen auch aktive Neonazis. Während der antifaschistische Protest lautstark deutlich machte, dass Querdenker:innen mit ihrer antisemitischen, neoliberalen und sozialdarwinistischen Ideologie hier nichts zu suchen haben, tat die Polizei nichts, um die Veranstaltung zu unterbinden. Trotz fehlender Abstände, der Weigerung Masken zu tragen und weit mehr als den 200 genehmigten Teilnehmer:innen ließ die Polizei die Veranstaltung stattfinden. Im Anschluss konnten die Corona-Leugner:innen, von der Polizei begleitet, einen Aufzug durch die Stadt zu einer weiteren genehmigten Eilversammlung durchführen.
(Nicht)Handeln der Polizei
Wir betrachten das Handeln der Polizei als Totalversagen. Ein Totalversagen, das keineswegs auf mangelnde Kräfte oder Unfähigkeit zurückzuführen ist, sondern auf eine bewusste politische Entscheidung. Nachdem am Mittag Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz noch konsequent geahndet wurden, setze die Polizei ab Nachmittag schlicht darauf, die Querdenker:innen gewähren zu lassen. Dies ging soweit, dass die Organisator:innen der Querdenken-Veranstaltungen die Polizei für ihr Verhalten ausdrücklich lobten. Außerdem versuchten die Behörden immer wieder Pressevertreter:innen in ihrer Arbeit zu behindern. Es zeigt sich erneut, wir haben ein #Polizeiproblem! Zu der unendlichen Liste an extrem rechten angeblichen Einzelfällen gesellt sich immer wieder die systematische Duldung von extrem rechten Versammlungen, auf denen gegen alle Hygienemaßnahmen verstoßen wird.
Widerstand bleibt notwendig!
Querdenker:innen vertreten antisemitisch, neoliberale und sozialdarwinistische Positionen. Sie kokettieren ganz offen mit Neonazis und sind damit eine Gefahr für uns alle. Als Antifaschist:innen haben wir uns der extremen Rechten immer in den Weg gestellt, ganz egal ob die Akteur:innen sich selbst als rechts bezeichnen oder lediglich rechte Positionen vertreten. Das haben wir auch am 3.1. getan und das werden wir auch in Zukunft tun!
Uns geht es dabei nicht, wie fälschlicherweise in der Presse berichtet, darum, die aktuellen Maßnahmen zu verteidigen. Wir waren am Sonntag auf der Straße gegen die autoritären und neoliberalen Maßnahmen, ebenso wie gegen Querdenken. Die Maßnahmen wälzen die Kosten der Krise auf die Ärmsten und Verwundbarsten der Gesellschaft ab, um Kapitalverwertung zu schützen. Damit haben die politisch Verantwortlichen jeden Tag Menschenleben auf dem Gewissen, in den Altenheimen ebenso wie an den europäischen Außengrenzen. Querdenker:innen spitzen diese Position weiter zu: Wo sie von Systemkritik sprechen, meinen sie Antisemitismus und Verschwörungsmythen, wo sie von Freiheit sprechen, meinen sie, die Freiheit andere sterben zu lassen.
Als emanzipatorische Linke gilt es deshalb den neoliberalen Maßnahmen ebenso wie den Protesten der Querdenker:innen konsequent entgegenzutreten. Auf den Staat und seine Behörden können und wollen wir uns dabei nicht verlassen – Antifaschismus bleibt Handarbeit. Gemeinsam und solidarisch gegen Verschwörungsmythen und autoritäre Revolte - Für die befreite Gesellschaft!
Unterzeichner:innen:
Antifaschistische Linke Fürth, Bündnis Nazistopp, Gruppe Antithese Erlangen, Initiative [das schweigen durchbrechen], Interventionistische Linke Nürnberg, NIKA Bayern, Seebrücke Nürnberg
Ereignisse am 3. Januar
Ab ca. 12 Uhr versuchten Querdenker:innen sich zu der verbotenen Versammlung an der Straße der Menschenrechte zu treffen. Dies unterband die Polizei noch konsequent. Begleitet wurde der Versuch zudem von einer Kundgebung des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg. Im Zuge des Nachmittags wurde zunehmend offensichtlich, dass die Querdenker:innen massiv zur Kundgebung um 17:00 am Hauptmarkt mobilisierten. Deshalb wurde auch dort eine Gegenkundgebung angemeldet.
Am Hauptmarkt fanden sich schließlich knapp 600 Corona-Leugner:innen ein, unter ihnen auch aktive Neonazis. Während der antifaschistische Protest lautstark deutlich machte, dass Querdenker:innen mit ihrer antisemitischen, neoliberalen und sozialdarwinistischen Ideologie hier nichts zu suchen haben, tat die Polizei nichts, um die Veranstaltung zu unterbinden. Trotz fehlender Abstände, der Weigerung Masken zu tragen und weit mehr als den 200 genehmigten Teilnehmer:innen ließ die Polizei die Veranstaltung stattfinden. Im Anschluss konnten die Corona-Leugner:innen, von der Polizei begleitet, einen Aufzug durch die Stadt zu einer weiteren genehmigten Eilversammlung durchführen.
(Nicht)Handeln der Polizei
Wir betrachten das Handeln der Polizei als Totalversagen. Ein Totalversagen, das keineswegs auf mangelnde Kräfte oder Unfähigkeit zurückzuführen ist, sondern auf eine bewusste politische Entscheidung. Nachdem am Mittag Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz noch konsequent geahndet wurden, setze die Polizei ab Nachmittag schlicht darauf, die Querdenker:innen gewähren zu lassen. Dies ging soweit, dass die Organisator:innen der Querdenken-Veranstaltungen die Polizei für ihr Verhalten ausdrücklich lobten. Außerdem versuchten die Behörden immer wieder Pressevertreter:innen in ihrer Arbeit zu behindern. Es zeigt sich erneut, wir haben ein #Polizeiproblem! Zu der unendlichen Liste an extrem rechten angeblichen Einzelfällen gesellt sich immer wieder die systematische Duldung von extrem rechten Versammlungen, auf denen gegen alle Hygienemaßnahmen verstoßen wird.
Widerstand bleibt notwendig!
Querdenker:innen vertreten antisemitisch, neoliberale und sozialdarwinistische Positionen. Sie kokettieren ganz offen mit Neonazis und sind damit eine Gefahr für uns alle. Als Antifaschist:innen haben wir uns der extremen Rechten immer in den Weg gestellt, ganz egal ob die Akteur:innen sich selbst als rechts bezeichnen oder lediglich rechte Positionen vertreten. Das haben wir auch am 3.1. getan und das werden wir auch in Zukunft tun!
Uns geht es dabei nicht, wie fälschlicherweise in der Presse berichtet, darum, die aktuellen Maßnahmen zu verteidigen. Wir waren am Sonntag auf der Straße gegen die autoritären und neoliberalen Maßnahmen, ebenso wie gegen Querdenken. Die Maßnahmen wälzen die Kosten der Krise auf die Ärmsten und Verwundbarsten der Gesellschaft ab, um Kapitalverwertung zu schützen. Damit haben die politisch Verantwortlichen jeden Tag Menschenleben auf dem Gewissen, in den Altenheimen ebenso wie an den europäischen Außengrenzen. Querdenker:innen spitzen diese Position weiter zu: Wo sie von Systemkritik sprechen, meinen sie Antisemitismus und Verschwörungsmythen, wo sie von Freiheit sprechen, meinen sie, die Freiheit andere sterben zu lassen.
Als emanzipatorische Linke gilt es deshalb den neoliberalen Maßnahmen ebenso wie den Protesten der Querdenker:innen konsequent entgegenzutreten. Auf den Staat und seine Behörden können und wollen wir uns dabei nicht verlassen – Antifaschismus bleibt Handarbeit. Gemeinsam und solidarisch gegen Verschwörungsmythen und autoritäre Revolte - Für die befreite Gesellschaft!
Unterzeichner:innen:
Antifaschistische Linke Fürth, Bündnis Nazistopp, Gruppe Antithese Erlangen, Initiative [das schweigen durchbrechen], Interventionistische Linke Nürnberg, NIKA Bayern, Seebrücke Nürnberg